Legal document cover
Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Nutzung hat rechtmässig und in einer Weise zu erfolgen, die die Website, ihre Inhalte und den ordnungsgemässen Betrieb nicht beeinträchtigt.
Clause ledger
The following summaries introduce the principal sections of this document and provide direct reference access.
Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Nutzung hat rechtmässig und in einer Weise zu erfolgen, die die Website, ihre Inhalte und den ordnungsgemässen Betrieb nicht beeinträchtigt.
Consumer Protection CHDie auf dieser Website bereitgestellten Informationen dienen allgemeinen Informationszwecken im Bereich der Rechtsdienstleistungen für Unternehmer. Ein verbindliches Mandatsverhältnis oder eine konkrete Leistungspflicht entsteht erst nach gesonderter Vereinbarung.
WIPOApplicable use conditions, service scope, payment handling, and cancellation references are organized below for practical review.
Soweit für Leistungen Entgelte, Honorare oder sonstige Kosten anfallen, werden diese grundsätzlich vorab oder in geeigneter Form mitgeteilt. Zusätzliche Aufwendungen, die im Zusammenhang mit einer Anfrage oder einem Auftrag entstehen, können gesondert berechnet werden, sofern dies zulässig und vereinbart ist.
Der Anbieter kann Inhalte, Abläufe und Verfügbarkeiten der Website jederzeit anpassen, soweit keine zwingenden Rechte entgegenstehen. Anfragen, Mitteilungen oder Unterlagen begründen für sich allein noch keinen Anspruch auf Annahme, Bearbeitung oder einen bestimmten Leistungsumfang.
Alle auf dieser Website veröffentlichten Inhalte, Texte, Gestaltungen und sonstigen Materialien sind, soweit nicht anders angegeben, urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Eine Nutzung ausserhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.
Die Website wird mit angemessener Sorgfalt betrieben, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder ständige Verfügbarkeit. Soweit gesetzlich zulässig, ist eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.
Es gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Bestimmungen, soweit zwingendes Recht nichts anderes vorsieht. Soweit gesetzlich zulässig, ist der Gerichtsstand am Sitz des Anbieters; zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten.
Clause
Summary
Es gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Bestimmungen, soweit zwingendes Recht nichts anderes vorsieht. Soweit gesetzlich zulässig, ist der Gerichtsstand am Sitz des Anbieters; zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten.
Reference
HCCHClause
Summary
Der Anbieter kann diese Bedingungen jederzeit anpassen. Massgeblich ist die jeweils auf der Website veröffentlichte Fassung. Für Fragen zu diesen Bedingungen oder zur Website gelten die auf der Website angegebenen Kontaktmöglichkeiten.
Reference
UN Declaration